Überraschend hat Medienmanager Gerhard Zeiler am Freitag mitgeteilt, dass er Parteichef der SPÖ werden möchte. Damit hat er in der Partei ungefähr so viel Ruhe ausgelöst wie ein Feueralarm in einer Porzellanfabrik. Politologen nehmen den Vorstoß ernst. Die SPÖ vermutlich auch, sobald sie intern geklärt hat, wer gerade wofür zuständig ist und ob dafür eine Arbeitsgruppe eingerichtet werden muss.

Fest steht: Zeilers Schritt könnte weitreichende Folgen haben. Für die SPÖ, für die Regierung, für mögliche Neuwahlen und vor allem für alle Menschen, die dachten, die Führungsdebatte der Sozialdemokratie sei irgendwann einmal abgeschlossen gewesen.

Politologe Peter Filzmaier meint, nun müsse man zunächst abwarten, wie die interne Debatte ausgehe. Gleichzeitig würden hinter den Kulissen bereits die üblichen Strategiespielchen beginnen. Also das, was Parteien machen, wenn sie nach außen Geschlossenheit demonstrieren und nach innen hektisch Tabellen mit Machtoptionen befüllen.

Auch Thomas Hofer hält Zeilers Ankündigung für ernsthaft. Sollte sich Zeiler tatsächlich durchsetzen, könnte er sich irgendwann fragen, ob er mit neuem Schwung auch in Neuwahlen gehen will. In der SPÖ wäre das dann vermutlich der Moment, in dem jemand sagt: „Können wir vielleicht erst einmal die letzte Krise fertig bearbeiten?“

Viele Fragen, wenige Antworten, dafür sehr viele Gremien

Offen ist derzeit praktisch alles. Braucht es eine Mitgliederabstimmung? Geht sich diese aus? Will Zeiler Vizekanzler werden? Will er Parteichef und jemand anderer Vizekanzler sein? Will er Neuwahlen? Will die SPÖ überhaupt noch wissen, was sie will? Und falls ja: Wer darf das offiziell feststellen?

Die Bundes-SPÖ reagierte auf Zeilers Vorstoß mit maximaler Temperaturkontrolle. Wer gegen den aktuellen Vorsitzenden kandidieren wolle, könne und müsse das im Rahmen der Statuten tun, hieß es aus der Löwelstraße. Politikwissenschaftlerin Katrin Praprotnik nannte das „relativ nüchtern und trocken“. Anders gesagt: Die SPÖ antwortete nicht mit Feuerwerk, sondern mit Hausordnung.

Für den amtierenden Parteichef Andreas Babler ist Zeilers Vorstoß dennoch alles andere als angenehm. Bisher war die Debatte vor allem ein allgemeines „für oder gegen Babler“. Jetzt hat sie plötzlich einen Namen, ein Gesicht und vermutlich auch schon erste Unterstützerlisten in vertraulichen E-Mail-Entwürfen.

Zeiler muss die Parteigranden überzeugen

Zeiler muss nun vor allem jene überzeugen, ohne die in der SPÖ traditionell wenig geht: die Landesorganisationen, die Parteigranden und Menschen, die schon lange dabei sind und deshalb in Sitzungen Sätze sagen dürfen wie: „So einfach ist das nicht.“

Die ersten Reaktionen aus den Bundesländern fielen gemischt aus. Manche signalisierten Ablehnung, andere formulierten freundlicher. In der SPÖ gilt das bereits als lebendige Debattenkultur, sofern niemand dabei versehentlich ein Mikrofon eingeschaltet lässt.

Politologe Hofer verweist darauf, dass ein fest im Sattel sitzender Parteichef eigentlich sofort breite Solidaritätsbekundungen erwarten könnte. Dass diese nicht überall im Chor kommen, ist für Babler zumindest kein Wellnessprogramm. Zeiler wiederum muss zeigen, wofür er programmatisch steht. Wirtschaftskompetenz könnte er einbringen, heißt es. Die SPÖ könnte damit versuchen, auch Wähler von ÖVP und NEOS anzusprechen. Also jene Menschen, die bei roter Politik bisher eher vorsichtig am Prospektstand vorbeigehen.

Schlechte Umfragen als Dauerhintergrundmusik

Der eigentliche Treibstoff der Debatte sind die schlechten Umfragewerte. Eine Partei, die jahrzehntelang Kanzlerpartei war und nun bei rund 15 Prozent herumkrebst, entwickelt zwangsläufig Unruhe. Das ist ungefähr so überraschend wie Regen bei einem SPÖ-Parteitag mit offenem Dach.

Filzmaier sieht darin auch ein grundsätzliches Problem: Die SPÖ habe seit Jahren keine klare Ausrichtung mehr. Nach Kern, Rendi-Wagner und Babler wirkt die Führungsfrage inzwischen wie eine Fortsetzungsserie, bei der niemand mehr sicher ist, ob die aktuelle Staffel schon vorbei ist oder gerade erst beginnt.

Praprotnik warnt, ständige Personaldebatten täten einer Partei nicht gut. Tatsächlich entsteht schnell der Eindruck von Chaos. Und das ausgerechnet zu einem Zeitpunkt, an dem die SPÖ eigentlich Regierungspolitik erklären, Erfolge verkaufen und Probleme lösen müsste. Stattdessen redet wieder alles über Personalfragen. Inhaltliche Punkte wie die Spritpreisverhandlungen verschwinden dabei schneller aus der öffentlichen Debatte als ein Wahlversprechen nach der Koalitionsbildung.

Die SPÖ braucht jetzt eine schnelle Klärung

Für die Partei wird entscheidend sein, ob sie rasch Klarheit schafft. Wochenlange Führungsdebatten wären gefährlich, weil sie das Bild einer zerstrittenen Partei weiter verfestigen würden. Die Bevölkerung erwartet zu Recht, dass Politik Probleme löst. Die SPÖ muss also aufpassen, dass sie nicht wieder vor allem mit sich selbst beschäftigt wirkt.

Gerhard Zeiler hat mit seinem Vorstoß jedenfalls erreicht, dass die SPÖ wieder im Mittelpunkt steht. Ob das für die Partei ein Befreiungsschlag oder nur das nächste Kapitel im großen roten Innenleben wird, entscheidet sich nun in den kommenden Wochen.

Oder, wie man in der SPÖ vermutlich sagen würde: zuerst einmal statutengemäß.