Bei da SPÖ passiert wieder einmal genau das, was bei da SPÖ offenbar unter „Ruhe einkehren lassen“ verstanden wird: Es wird stundenlang geredet, personell umgebaut und am Schluss erklärt, jetzt sei endlich alles geordnet.

Andreas Babler zieht sich schrittweise zurück.

Aber ned gleich.

Wo kämen wir denn hin.

Bis zumindest Jahresende will er Vizekanzler bleiben. Danach soll Finanzminister Markus Marterbauer übernehmen – sofern dessen gesundheitliche Situation das zulässt. Marterbauer befindet sich derzeit noch in Behandlung beziehungsweise Genesung nach einer Krebserkrankung.

Und Babler?

Der könnte auf Wunsch Marterbauers sogar Minister bleiben.

Also weg, aber ned ganz weg.

So a bissl wie wennst aus einer WG ausziehst, aber Zahnbürste, Schlüssel und Kaffeemaschine noch dort lässt.

Parteichef geht – vorerst übernehmen gleich zwei

An der SPÖ-Spitze soll zu Jahresbeginn einmal umgebaut werden.

Klubobmann Philip Kucher und Frauenvorsitzende Eva-Maria Holzleitner sollen Babler zunächst gemeinsam vertreten beziehungsweise stärker in die Parteiführung eingebunden werden.

Die endgültige Entscheidung über den Parteivorsitz soll dann erst bei einem Parteitag im Frühjahr 2027 fallen.

Also ganz einfach:

Jetzt geht Babler.

Dann kommen Kucher und Holzleitner.

Dann kommt möglicherweise Marterbauer als Vizekanzler.

Dann schaut man beim Parteitag weiter.

Und irgendwann dazwischen soll auch noch Politik gemacht werden.

Babler: Alles freiwillig

Babler betonte nach der rund vierstündigen Sitzung mit Landesvorsitzenden und Bundespartei, dass er diesen Schritt freiwillig setze.

Er habe sich bei der Übernahme des Parteivorsitzes vorgenommen, persönliche Interessen nicht in den Mittelpunkt zu stellen, sondern das Wohl der Bewegung.

Das klingt natürlich sehr edel.

In Wien würde man vielleicht sagen:

„I geh eh freiwillig, bevor’s mi noch wer bittet.“

Vier Stunden Aussprache – österreichische Kurzfassung

Die Sitzung dauerte rund vier Stunden.

Das ist für österreichische Parteiverhältnisse fast schon effizient.

Nach dieser Aussprache kam man jedenfalls zu einer gemeinsamen Lösung.

Alle neun Landesparteivorsitzenden waren dabei, was Babler ausdrücklich positiv hervorhob.

Ziel sei eine neue Geschlossenheit.

Das ist insofern bemerkenswert, als Parteien meistens dann besonders oft von Geschlossenheit sprechen, wenn vorher ungefähr gar nix geschlossen war.

Alle sollen wieder mitreden dürfen

Babler erklärte außerdem, er habe die Zusicherung erhalten, dass künftig wieder alle Landesparteivorsitzenden Teil wichtiger Parteigremien sein sollen.

Am Ende dieses Prozesses solle eine geeinte und gestärkte SPÖ stehen.

Man brauche „alle Kräfte und alle klugen Köpfe“.

Das klingt vernünftig.

Vor allem der zweite Teil könnte in manchen Parteizentralen gelegentlich Mangelware sein.

Fast alle waren da – Doskozil war schon weg

Bei Bablers Statement standen zahlreiche Landesparteivorsitzende, Holzleitner und ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian dabei.

Nur der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil hatte die Sitzung bereits früher verlassen.

Auch das ist österreichische Parteipolitik in Reinkultur:

Wenn am Ende alle gemeinsam Geschlossenheit demonstrieren, fehlt meistens einer.

Marterbauer soll übernehmen

Als Vizekanzler ist für Anfang kommenden Jahres Markus Marterbauer vorgesehen.

Babler erklärte, dass er selbst auf Wunsch Marterbauers als Minister in der Regierung bleiben könnte.

Damit wolle man Kontinuität in der Regierungsarbeit sichern.

Marterbauer könne dann aber personelle Entscheidungen selbst treffen.

Oder anders gesagt:

Babler geht einen Schritt zurück.

Bleibt aber möglicherweise im selben Raum.

Nur auf einem anderen Sessel.

ÖVP und NEOS wurden schon informiert

Die Koalitionspartner ÖVP und NEOS seien über den geplanten Übergang bereits informiert worden.

Babler spricht von einem „geordneten Prozess“.

Das Wort „geordnet“ ist in solchen Situationen besonders beliebt.

Niemand sagt:

„Wir haben intern seit Monaten einen Wickel und versuchen jetzt irgendwie, dass uns das nicht komplett um die Ohren fliegt.“

Nein.

Es heißt:

„Geordneter Prozess.“

Klingt auch viel besser.

Holzleitner will später offenbar nicht Parteichefin werden

Eva-Maria Holzleitner soll eine wichtige Rolle im Übergang übernehmen.

Laut Parteigeschäftsführer Klaus Seltenheim habe sie aber klargemacht, dass sie nach dem Parteitag im Frühjahr 2027 nicht als Bundesparteivorsitzende zur Verfügung stehen wolle.

Also Übergang ja.

Chefposten danach nein.

Auch das erhöht die Übersichtlichkeit natürlich enorm.

Und was ist mit Gerhard Zeiler?

Gerhard Zeiler hatte zuletzt öffentlich Interesse am Parteivorsitz gezeigt und damit die Debatte zusätzlich angeheizt.

Seltenheim geht davon aus, dass dieses Kapitel nun beendet sei.

Ob Zeiler das genauso sieht, ist eine andere Frage.

Er kündigte jedenfalls ein eigenes Statement für Mittwoch an.

Denn wenn in Österreich jemand sagt, eine Personaldebatte sei beendet, weiß jeder:

Jetzt wird’s erst interessant.

Stocker sagt: Bitte weiterregieren

Bundeskanzler Christian Stocker von der ÖVP reagierte erwartungsgemäß staatsmännisch.

Parteiinterne Diskussionen dürften die Regierungsarbeit nicht beeinträchtigen.

Das Regierungsprogramm werde weiter abgearbeitet.

Übersetzt:

„Bitte streitet’s euch, aber macht’s das irgendwie in der Mittagspause.“

Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner zeigte sich dagegen skeptischer.

Ein Wechsel an der SPÖ-Spitze werde wohl nicht völlig spurlos an der Bundesregierung vorbeigehen.

Seine diplomatische Zusammenfassung:

„Es hilft jedenfalls nicht.“

Mehr österreichische Begeisterung geht fast nicht.

FPÖ fordert natürlich Neuwahlen

Und dann gibt’s noch die FPÖ.

Die nutzte die SPÖ-Turbulenzen umgehend für eine erneute Forderung nach Neuwahlen.

Generalsekretär Michael Schnedlitz bezeichnete die SPÖ als „rote Selbsthilfegruppe“.

Das ist politisch erwartbar.

Sobald irgendwo bei einem Koalitionspartner ein Sessel wackelt, steht die Opposition daneben und ruft:

„Neuwahlen!“

Das gehört in Österreich ungefähr so fix zum politischen Brauchtum wie Würstelstand und Bundespräsidentenwahl.

Bablers Rückzug in mehreren Etappen

Unterm Strich schaut’s derzeit so aus:

Andreas Babler gibt den Parteivorsitz ab beziehungsweise bereitet seinen Rückzug vor.

Als Vizekanzler bleibt er vorerst.

Später könnte Markus Marterbauer übernehmen.

Als Minister könnte Babler trotzdem weitermachen.

Kucher und Holzleitner übernehmen mehr Verantwortung in der Partei.

Die endgültige Parteispitze wird erst 2027 geklärt.

Also ein Rücktritt nach österreichischem Modell:

Nicht abrupt.

Nicht endgültig.

Nicht unkompliziert.

Sondern in mehreren Etappen, mit Übergangslösung, Parteitag, Personalpaket und vermutlich noch mindestens drei Hintergrundgesprächen beim Kaffee.

Fazit: Die SPÖ ordnet sich neu – schon wieder

Babler sagt, sein Schritt solle der Partei helfen, wieder geschlossener aufzutreten.

Das kann funktionieren.

Oder zumindest solange, bis der nächste Landesverband erklärt, dass er sich das ganz anders vorgestellt hat.

Fest steht:

Die SPÖ versucht einmal mehr, ihre Personalfragen zu lösen, ohne dabei die Regierungsarbeit zu gefährden.

Ob das gelingt, wird sich zeigen.

Bis dahin gilt in Wien:

Der Chef geht.

Aber bleibt noch.

Der Nächste kommt.

Aber später.

Und wer am Ende wirklich Chef ist, entscheidet man im Frühjahr.

Eh übersichtlich.