Der Supreme Court hat entschieden, sich nicht mit einer Klage gegen Trumps China-Zölle aus dem Jahr 2018 zu beschäftigen. Übersetzt aus Juristensprache bedeutet das ungefähr: „Macht ihr mal weiter, wir haben heute andere Termine.“

Für Donald Trump kommt die Entscheidung gelegen. Nachdem das höchste US-Gericht ihm im Februar einige seiner Notstands-Zölle um die Ohren gehauen hatte, sucht seine Regierung nun nach anderen Wegen, Importabgaben einzuführen. Und siehe da: Ein älteres Handelsgesetz aus dem Jahr 1974 steht noch im Werkzeugkasten.

Der Zoll-Hammer lebt weiter

Die umstrittenen Zölle stammen aus Trumps erster Amtszeit und richteten sich gegen chinesische Waren. Unternehmen, die davon betroffen sind, behaupten, die Abgaben kosteten amerikanische Verbraucher inzwischen rund 75 Milliarden Dollar pro Jahr.

Das klingt nach viel Geld. Oder anders gesagt: genug, um sehr viele Eier, Pick-ups oder überteuerte Stadion-Hotdogs zu kaufen.

Unternehmen: „Das war nie so gedacht!“

Mehrere Firmen argumentierten vor Gericht, dass die Regierung eine eher unscheinbare Gesetzesregelung in einen industriellen Flammenwerfer verwandelt habe.

Nachdem China auf erste US-Zölle mit Gegenzöllen reagierte, legte die Trump-Regierung nach und belegte weitere chinesische Importe im Wert von hunderten Milliarden Dollar mit Abgaben.

Die Unternehmen sagen: Das Gesetz sollte kleine Anpassungen ermöglichen – nicht die XXL-Version eines Handelskriegs.

Regierung: „Doch, doch, passt schon“

Die Regierung sieht das naturgemäß anders. Ihrer Ansicht nach darf sie auf neue Entwicklungen reagieren und Zölle anpassen, solange die Maßnahmen nicht völlig aus dem Rahmen fallen.

Wo genau die Grenze zwischen „Anpassung“ und „wirtschaftlicher Vorschlaghammer“ liegt, bleibt weiterhin eine spannende juristische Frage.

Neue Zölle stehen bereits in den Startlöchern

Während Juristen diskutieren, arbeitet die Regierung schon an möglichen neuen Abgaben. Im Juni wurden Zölle von bis zu 12,5 Prozent auf Importe aus 60 Ländern vorgeschlagen, denen vorgeworfen wird, nicht genug gegen Zwangsarbeit zu unternehmen.

Das könnte einen Teil der Einnahmen ersetzen, die nach früheren Gerichtsurteilen verloren gegangen sind.

Fazit

Der Supreme Court hat die Klage nicht angenommen, die alten China-Zölle bleiben bestehen und Trump hat möglicherweise einen Weg gefunden, weitere Zölle einzuführen – diesmal durch die Hintertür eines fast 50 Jahre alten Gesetzes.

Oder wie man in Washington vielleicht sagen würde:

Wenn eine Zolltür zufällt, geht irgendwo ein anderes Gesetz von 1974 auf