Radar-Schock in Italien: Blitzer müssen plötzlich selbst auf die Bremse treten

Manchmal schreibt der Gesetzgeber Geschichten, die selbst Satiriker neidisch machen. In Italien stehen seit heute hunderte Radarfallen auf der Standspur – allerdings unfreiwillig.

Der Grund: Ein neues Gesetz verlangt, dass Geschwindigkeitsmessgeräte endlich jene offizielle Typengenehmigung besitzen, die eigentlich schon seit mehr als drei Jahrzehnten vorgeschrieben ist. Klingt selbstverständlich. War es aber offenbar nicht.

Das Ergebnis ist herrlich italienisch: Von rund 4.000 Blitzern müssen etwa 850 vorerst abgeschaltet werden. Nicht weil sie zu langsam messen – sondern weil sie rechtlich selbst etwas aus der Spur geraten sind.

Über 34 Jahre lang begnügte sich das Verkehrsministerium nämlich mit einer vereinfachten Zulassung. Italiens oberste Richter machten diesem kreativen Umgang mit Vorschriften nun einen Strich durch die Rechnung. Die Botschaft: Wer Autofahrer bestrafen will, sollte wenigstens selbst alle Regeln einhalten.

Kein Wunder also, dass viele Temposünder in den vergangenen Jahren erfolgreich Einspruch gegen ihre Strafzettel einlegten. Der Blitzer hatte zwar korrekt gemessen – war aber offiziell nicht korrekt zugelassen. Frei nach dem Motto: Der Richter sagt Nein, obwohl der Radar Ja gesagt hat.

Für rund 3.150 Anlagen gibt es nun Übergangsregelungen. Die übrigen 850 Geräte dürfen vorerst keine Fotos mehr schießen. Ausgerechnet die Radarfallen müssen also erst einmal einen Technik-TÜV absolvieren.

Und Österreich?

Da darf man schon einmal vorsichtig fragen, ob ein ähnlicher Blick auf die heimische Blitzerlandschaft nicht ebenfalls spannend wäre. Sind wirklich alle Messgeräte nach den aktuell geltenden Vorschriften zugelassen? Oder schlummern auch hier irgendwo Radarfallen, die juristisch eher auf dünnem Asphalt unterwegs sind?

Natürlich geht es nicht darum, Rasern einen Freibrief auszustellen. Wer deutlich zu schnell fährt, gefährdet andere – und gehört zur Verantwortung gezogen. Genauso selbstverständlich sollte aber gelten: Der Staat muss sich an seine eigenen Regeln halten. Rechtsstaatlichkeit funktioniert schließlich in beide Richtungen.

Vielleicht wäre Italiens Beispiel deshalb gar nicht die schlechteste Inspiration. Denn wenn selbst Radarfallen einen gültigen „Führerschein“ brauchen, steigt am Ende vielleicht sogar das Vertrauen in die Verkehrsüberwachung.

Und seien wir ehrlich: Die Vorstellung, dass ausgerechnet Blitzer wegen Formfehlern stillgelegt werden, hat schon einen gewissen Charme. Da blitzt ausnahmsweise einmal nicht der Autofahrer – sondern der Gesetzgeber.