In der kanadischen Provinz Alberta rückt ein mögliches Unabhängigkeitsreferendum näher. Eine separatistische Initiative hat nach eigenen Angaben genügend Unterschriften gesammelt, um eine Volksabstimmung auf den Weg zu bringen.
Die Organisation „Stay Free Alberta“ teilte mit, mehr als 300.000 Unterschriften eingereicht zu haben. Erforderlich waren rund 178.000, was etwa zehn Prozent der Wahlberechtigten entspricht. Damit wäre eine zentrale Voraussetzung für ein Referendum erfüllt. Eine Abstimmung könnte frühestens im Oktober stattfinden.
Allerdings ist der Prozess derzeit juristisch blockiert. Ein Gericht in Alberta hat die Überprüfung der Unterschriften vorläufig gestoppt. Hintergrund ist eine Klage mehrerer indigener First-Nations-Gruppen. Sie argumentieren, eine Abspaltung Albertas würde ihre verfassungsrechtlich geschützten Rechte verletzen, insbesondere bestehende Verträge mit der kanadischen Krone.
Bereits im Dezember hatte ein Gericht entschieden, dass ein Unabhängigkeitsreferendum gegen die Rechte indigener Gemeinschaften verstoßen könnte. Ob diese Einschätzung trotz geänderter Gesetzeslage weiterhin Bestand hat, soll nun erneut geprüft werden.
Die Provinzregierung hatte zuvor die rechtlichen Hürden für Bürgerinitiativen gesenkt und ermöglicht, dass auch verfassungsrechtlich umstrittene Referenden eingeleitet werden können.
Politisch speist sich die Separationsbewegung aus langjähriger Unzufriedenheit mit der Bundesregierung in Ottawa. In Alberta ist die Ansicht verbreitet, dass wirtschaftliche Interessen der Provinz, insbesondere im Öl- und Gassektor, nicht ausreichend berücksichtigt werden.
Trotz wachsender Aufmerksamkeit bleibt die Unterstützung für eine Abspaltung begrenzt. Umfragen zufolge sprechen sich rund 25 Prozent der Bevölkerung dafür aus, während eine Mehrheit weiterhin für den Verbleib in Kanada ist.
Gleichzeitig formiert sich auch Widerstand gegen die Unabhängigkeitspläne. Eine Gegeninitiative mit dem Titel „Forever Canadian“ hat bereits deutlich mehr Unterschriften gesammelt und setzt sich für den Verbleib Albertas im kanadischen Staatsverband ein.
