Donald Trump spricht über den Supreme Court inzwischen so, als handele es sich um ein langfristiges Investitionsprojekt. In einem Interview mit Fox Business deutete der US-Präsident an, dass er sich auf weitere Personalentscheidungen am höchsten Gericht vorbereitet – und verwies dabei in bemerkenswert kalter Offenheit auf den Tod der liberalen Richterin Ruth Bader Ginsburg im Jahr 2020.
Trump sagte, er halte bereits eine Liste möglicher Kandidaten bereit, falls es in den kommenden Monaten zu einer Vakanz am Supreme Court komme. Konkrete Namen nannte er nicht. Im Zentrum der Spekulationen steht der konservative Richter Samuel Alito, 76 Jahre alt, über dessen möglichen Rückzug seit Längerem in Washington diskutiert wird. Auch Clarence Thomas, mit 77 Jahren derzeit der älteste Richter am Gericht, gilt als möglicher Kandidat für einen strategischen Rücktritt, solange Republikaner das Weiße Haus und den Senat kontrollieren.
Im Gespräch mit Moderatorin Maria Bartiromo ließ Trump erkennen, wie sehr er den Supreme Court als Teil seines politischen Vermächtnisses betrachtet. Er verwies auf die verbreitete Theorie, Richter sollten ihr Amt niederlegen, wenn ein Präsident im Amt ist, dessen politische Linie sie teilen. Dann kam er auf Ginsburg zu sprechen – und formulierte eine jener Bemerkungen, in denen Trumps Machtinstinkt besonders unverstellt sichtbar wird.
„Es gibt diese Theorie, dass man ab einem gewissen Alter seinen Sitz aufgibt, wenn man den Präsidenten hat, den man will“, sagte Trump. Dann fügte er hinzu: „Aber sie hat offenbar entschieden, dass sie für immer leben würde.“
Es ist ein Satz, der viel über Trumps Blick auf Institutionen verrät. Ruth Bader Ginsburg war nicht nur die zweite Frau am Supreme Court, sondern eine Ikone der amerikanischen Bürgerrechtsgeschichte und über Jahrzehnte die prägende liberale Stimme des Gerichts. Für Trump erscheint ihr Tod vor allem als politisches Fenster, das sich im richtigen Moment geöffnet hat.
Ginsburg starb im September 2020, wenige Wochen vor Trumps Wahlniederlage gegen Joe Biden. Während Demokraten forderten, die Entscheidung über ihre Nachfolge dem nächsten Präsidenten zu überlassen, handelte Trump sofort. Er nominierte Amy Coney Barrett innerhalb weniger Tage, der republikanisch dominierte Senat bestätigte sie im Eilverfahren. Damit war die konservative 6:3-Mehrheit am Supreme Court besiegelt – eine Machtverschiebung, deren Folgen bis heute nachwirken.
Trump hatte bereits in seiner ersten Amtszeit Neil Gorsuch und Brett Kavanaugh an das Gericht berufen. Mit Barrett kam die dritte Ernennung hinzu. Sollte nun Alito oder Thomas zurücktreten, könnte Trump einen vierten Richter nominieren – formal ohne Veränderung des ideologischen Kräfteverhältnisses, politisch aber mit enormer Wirkung. Denn ein deutlich jüngerer Nachfolger könnte die konservative Dominanz am Gericht für Jahrzehnte sichern.
Dass Trump darüber offen spekuliert, ist in Washington zwar nicht ohne Vorbild, aber in der Deutlichkeit dennoch bemerkenswert. Richter am Supreme Court werden auf Lebenszeit berufen, Rücktrittsentscheidungen gelten traditionell als persönliche und institutionell sensible Angelegenheiten. Trump spricht darüber hingegen wie über eine strategische Personalplanung.
Auf die Frage, ob es tatsächlich zu einem Wechsel kommen werde, antwortete er ausweichend. Er lobte Alito als „brillanten Richter“ und betonte, dieser sei in „sehr guter körperlicher Verfassung“. Gleichzeitig machte Trump klar, dass er sich auf mehrere Szenarien vorbereitet. Statistisch, sagte er, könnten in seiner zweiten Amtszeit theoretisch sogar zwei oder drei Sitze frei werden.
„Es könnten zwei sein, es könnten drei sein, es könnte einer sein. Ich weiß es nicht. Aber ich bin bereit“, sagte Trump.
Der Satz ist nicht nur eine Prognose. Er ist eine Machtansage. Denn für Trump ist der Supreme Court längst mehr als ein Gericht. Er ist das langlebigste Instrument seiner politischen Agenda.
