Ein Gerichtstermin für Donald Trump, landesweite Proteste gegen Polens Abtreibungsrecht und ein kräftiger Rückschlag an den Finanzmärkten haben das internationale Geschehen am Donnerstag geprägt. Während der US-Präsident in seinem Rechtsstreit mit der BBC eine Aussage unter Eid abgeben soll, wächst in Polen die Unzufriedenheit mit ausbleibenden Reformen.

Im milliardenschweren Verfahren gegen die britische Rundfunkanstalt muss Trump nach Angaben der BBC bis zum 11. Dezember vernommen werden. Eine Richterin in Miami habe dies angeordnet. Gegenstand des Rechtsstreits ist ein kurzer Ausschnitt aus einer BBC-Sendung.

Ursprünglich war die Vernehmung für den 16. Oktober vorgesehen. Trumps Anwälte erklärten jedoch, der Präsident stehe wegen anderer Angelegenheiten von nationaler Bedeutung nicht zur Verfügung. Ein angekündigter Ersatztermin wurde laut BBC zunächst nicht vorgeschlagen. Am ursprünglich vorgesehenen Tag trat Trump bei einer Wahlkampfveranstaltung in Georgia auf, um seinen Parteikollegen Mike Collins zu unterstützen. Die Vernehmung dient der Beweisaufnahme; die eigentliche Verhandlung ist nach bisherigen Angaben für Februar vorgesehen.

In Polen gingen unterdessen in zahlreichen Städten Menschen für ein liberaleres Abtreibungsrecht auf die Straße. In Warschau versammelten sie sich vor dem Parlament, weitere Demonstrationen fanden unter anderem in Krakau, Poznań und Łódź statt.

Die Kritik richtet sich auch gegen Ministerpräsident Donald Tusk. Demonstrierende werfen seiner Regierung vor, zugesagte Reformen nicht umgesetzt zu haben. Zwar verabschiedete das Parlament am Dienstag zwei Entwürfe zur Lockerung der Vorschriften. Erwartet wird jedoch ein Veto des rechtskonservativen Präsidenten Karol Nawrocki.

Die Proteste fanden am Jahrestag der Verfassungsgerichtsentscheidung vom 22. Oktober 2020 statt. Damals wurde ein Schwangerschaftsabbruch wegen schwerer Fehlbildungen des Ungeborenen für unzulässig erklärt. Die Entscheidung verschärfte die ohnehin restriktiven Regelungen erheblich.

An den internationalen Börsen sorgten steigende Ölpreise und neue Zweifel an der Rentabilität milliardenschwerer KI-Investitionen für Verkaufsdruck. Besonders deutlich fiel der Rückgang in Wien aus: Der ATX verlor 4,6 Prozent auf 6.263,95 Punkte. Auch andere europäische Aktienmärkte gaben kräftig nach. In New York gerieten Technologiewerte unter Druck, während der Dow Jones nahezu unverändert blieb.

Ein Drohnenangriff auf ein saudi-arabisches Ölfeld ließ die Ölpreise weiter steigen. Damit nahmen die Befürchtungen zu, dass höhere Energiekosten die Inflation antreiben und Zinssenkungen erschweren könnten.

Zusätzlich belasteten Metas weitere Investitionspläne für KI-Infrastruktur die Stimmung. Der Konzern hat den vorliegenden Angaben zufolge heuer bereits umgerechnet mehr als 120 Milliarden Euro in diesen Bereich investiert. Die Aktie verlor rund sieben Prozent.

Für Anleger rückt damit eine Frage stärker in den Vordergrund: Wann werden aus den gewaltigen Ausgaben tatsächlich zusätzliche Gewinne? Die Bereitschaft, Zukunftsversprechen zu finanzieren, bleibt vorhanden – die Geduld mit fehlenden Ertragsnachweisen wird jedoch kleiner.