Serbiens Präsident Aleksandar Vucic hat eine politische Meisterleistung angekündigt: Er will zurücktreten – allerdings nur so weit, dass er wenig später womöglich als Ministerpräsident weitermachen kann. Ein Rücktritt mit eingebauter Wiedereinstiegsgarantie also.
Kaum hatte Vucic Neuwahlen in Aussicht gestellt, machten ihm tausende Demonstranten in der Stadt Kraljevo deutlich, dass sie mit diesem politischen Hütchenspiel wenig anfangen können. Unter dem Motto „Die Studenten siegen!“ versammelten sich Studierende und Bürger, um gegen den Langzeit-Machthaber zu protestieren.
Auslöser der seit Monaten anhaltenden Proteste bleibt der Einsturz des Bahnhofsvordachs in Novi Sad im November 2024, bei dem 16 Menschen ums Leben kamen. Für viele Serben steht die Tragödie sinnbildlich für Korruption, Misswirtschaft und einen Staat, der lieber Versprechen saniert als Gebäude.
Vucic, dessen zweite und letzte Amtszeit als Präsident regulär im kommenden Jahr endet, darf laut Verfassung kein drittes Mal antreten. Die Lösung wirkt ebenso kreativ wie durchschaubar: Erst den Präsidentensessel räumen, anschließend als Spitzenkandidat seiner SNS-Partei bei vorgezogenen Parlamentswahlen antreten – und danach womöglich direkt ins Büro des Ministerpräsidenten umziehen.
Man könnte sagen: Der Präsident tritt zurück, damit er bleiben kann. Oder anders formuliert: In Serbien wird gerade nicht die Politik neu aufgestellt, sondern lediglich das Türschild am Büro ausgetauscht.
Die Demonstranten scheint das allerdings kaum zu beeindrucken. Sie fordern keinen Stellenwechsel an der Staatsspitze, sondern einen echten politischen Neuanfang. Ob Vucics taktischer Rücktritt dafür ausreicht, dürfte sich spätestens an der Wahlurne zeigen.


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