Daniel Fellner ist neuer Landeshauptmann von Kärnten.
Oder anders gesagt: Kärnten hat es geschafft, den politischen Staffelstab so elegant weiterzureichen, dass man beim Zuschauen fast übersehen konnte, dass überhaupt jemand gewechselt wurde.
Am Dienstag wurde der SPÖ-Politiker vom Kärntner Landtag zum neuen Landeshauptmann gewählt. Er folgt auf Peter Kaiser, der sein Amt nach 13 Jahren abgegeben hat – vermutlich in dem beruhigenden Wissen, dass sein politisches Erbe in Kärnten weiterhin so sicher verwaltet wird wie ein altes Familienrezept: Man ändert möglichst wenig, nennt es aber Erneuerung.
22 Stimmen für Fellner – oder: Irgendwer aus der Opposition hatte einen schwachen Moment
Von 36 Abgeordneten waren zwei entschuldigt, 18 Stimmen wären nötig gewesen, 22 wurden es.
Damit ist klar: Neben der verlässlichen SPÖ-ÖVP-Koalition hat offenbar auch eine oppositionelle Seele kurz den Glauben an das Abenteuer verloren und Fellner ein kleines demokratisches Willkommensgeschenk gemacht.
Wer es war?
Die Wahl war geheim.
Was bleibt, ist ein politisches Mysterium, das in Kärnten wohl ähnlich intensiv diskutiert werden wird wie die Frage, wer bei Gemeindefesten immer das letzte Schnitzel nimmt.
Angelobt und auf die Regierungsbank gesetzt – der Übergang lief wie ein Möbeltausch
Nach der Wahl wurde Fellner auf die Landesverfassung angelobt und nahm auf der Regierungsbank Platz.
Ein Bild, das sinnbildlich für die Kärntner Landespolitik stehen könnte:
Jemand steht auf, jemand anderer setzt sich hin – und alle tun so, als hätte damit ein neues Kapitel begonnen.
Die offizielle Angelobung durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen folgt am Mittwoch.
Bis dahin darf Kärnten schon einmal üben, den Namen des neuen Landeshauptmanns ohne den Zusatz „Nachfolger von Peter Kaiser“ auszusprechen.
Fellners erster Schwerpunkt: Noch mehr Zusammenarbeit mit allen, die ohnehin schon mitreden
In seiner ersten Reaktion versprach Fellner, eine Partei der Kärntnerinnen und Kärntner zu sein.
Das klingt gut, ist aber auch ungefähr so überraschend wie ein Bäcker, der ankündigt, künftig weiterhin Brot verkaufen zu wollen.
Besonders hervor hob Fellner seinen Wunsch nach noch mehr Zusammenarbeit mit Sozialpartnern, also mit Wirtschaftskammer, Arbeiterkammer und Industriellenvereinigung.
Mit anderen Worten:
Kärnten bekommt keinen politischen Aufbruch, sondern zusätzliche Sitzungen.
Wenn es einen politischen Rohstoff gibt, der in Österreich niemals knapp wird, dann ist es das Format der Zusammenarbeit.
Nicht Lösungen, nicht Reformen, nicht Tempo – aber Formate. Davon gibt es immer genug.
Alle Meinungen zulassen – vor allem jene, die ohnehin laut genug sind
Auf die Frage, wie sehr er den bisherigen Kurs fortsetzen werde, sich der FPÖ anzunähern, sagte Fellner, er werde weiterhin alle Meinungen zulassen.
Das ist in der Politik immer ein besonders schöner Satz.
Er bedeutet meist:
Man will niemanden verärgern, außer vielleicht jene, die sich tatsächlich klare Kante wünschen.
Kärnten darf sich also auf einen Landeshauptmann freuen, der offen ist für alle Stimmen – solange sie sich halbwegs in die vertraute Geräuschkulisse des politischen Dauerkompromisses einfügen.
Große Fußstapfen – und ein Land, das längst in den Schuhen drückt
Koalitionspartner Martin Gruber von der ÖVP sprach von „großen Fußstapfen“, in die Fellner trete.
Das ist höflich formuliert.
Denn in Wahrheit erbt Fellner nicht nur ein Amt, sondern auch ein Land mit:
- Rekordschulden von über fünf Milliarden Euro
- massiven Herausforderungen in Pflege und Gesundheit
- anhaltenden Problemen bei Wirtschaft und Abwanderung
- und einer politischen Kultur, in der „Perspektiven schaffen“ oft die höfliche Umschreibung dafür ist, dass man vorerst weiter vertagt.
Die Opposition kritisiert – aber bitte konstruktiv, höflich und mit Ansage
Team Kärnten kündigte an, konstruktiv mitarbeiten zu wollen.
Das ist die österreichische Standardformel für:
Wir sagen Nein, aber in einem Tonfall, der im Landtag noch als Serviceleistung durchgeht.
Die FPÖ wiederum erklärte, Fellner trage nur „Kaisers neue Kleider“.
Ein bemerkenswert treffendes Bild:
neuer Mann, altes Programm, gleiche Verpackung, andere Knöpfe.
Erwin Angerer hofft, Fellner werde künftig mehr auf die FPÖ hören.
Was in Kärnten offenbar als konstruktive Oppositionsarbeit gilt, ist andernorts bereits der Beginn einer ungewollten Koalitionsberatung.
Direkte Demokratie? Lieber nicht, man kennt ja die Wähler
Besonders aufschlussreich war die Debatte um die Direktwahl des Landeshauptmanns.
Die Opposition monierte, dass nun drei Jahre nach der Landtagswahl ein Mann gewählt wurde, den 2023 niemand direkt für dieses Amt gewählt hatte.
Ein durchaus nachvollziehbarer Einwand in einer Demokratie.
Die Reaktion der Regierungsparteien fiel erwartbar aus:
Verfassungsrechtlich schwierig, systemisch heikel, potenziell gefährlich.
Oder kürzer gesagt:
Wenn Bürger zu viel direkt entscheiden dürfen, könnte am Ende noch etwas Unberechenbares passieren – zum Beispiel echter politischer Druck.
Die Warnung, ein direkt gewählter Landeshauptmann könne ohne stabile Mehrheit ein Problem werden, klingt dabei fast rührend.
Denn instabile politische Verhältnisse sind in Österreich bekanntlich nur dann ein Problem, wenn die Wähler daran beteiligt waren.
Neue Köpfe, alte Mechanik
Neben Fellner gab es noch weitere Rochaden:
Neue Landesrätin, neue Ersatzmitglieder, neue Klubführung, neuer Dritter Landtagspräsident.
Kurzum:
Das politische Personalkarussell drehte sich mit jener österreichischen Präzision, bei der man am Ende nicht sicher ist, ob hier Macht neu verteilt wurde oder nur Namensschilder getauscht wurden.
Fazit: Kärnten bekommt keinen Neustart, sondern eine Fortsetzung mit neuem Titel
Daniel Fellner ist nun Landeshauptmann.
Das ist formal eine neue Ära.
Politisch wirkt es bislang eher wie die nächste Staffel einer Serie, deren Handlung man längst kennt:
- viel Zusammenarbeit
- viel Dialog
- viele Formate
- große Worte
- große Herausforderungen
- und die Hoffnung, dass Stillstand als Stabilität missverstanden wird
Kärnten hat also einen neuen Landeshauptmann.
Die spannende Frage ist nun nicht, ob er anders regieren wird.
Sondern nur noch:
Wie lange man in Kärnten braucht, um festzustellen, dass „neu“ manchmal nur die höflichere Form von „nahtlos weiter so“ ist.
