Na endlich! Die Regierung hat entdeckt, dass sexualisierte Deepfakes vielleicht doch keine lustige Zukunfts-Spielerei sind, sondern eine ziemlich widerliche Form digitaler Gewalt. Frauenministerin Eva-Maria Holzleitner und Justizministerin Anna Sporrer wollen jetzt „rasch“ ein Verbot auf den Weg bringen. Klingt gut. Klingt wichtig. Klingt vor allem nach etwas, das bitte wirklich schnell passieren soll – und nicht wieder in 17 Arbeitsgruppen, vier Gipfeln und einem parlamentarischen Stuhlkreis verdampft.
Denn Hand aufs Herz: In Österreich ist „Wir machen Tempo“ politisch oft nur die elegante Umschreibung für: „Wir haben schon mal eine Pressekonferenz gemacht.“
Dass sexualisierte Deepfakes endlich strafrechtlich klar angegangen werden sollen, ist absolut richtig. Wer mit ein paar Klicks intime Fake-Bilder von Frauen erzeugt und verbreitet, begeht keine harmlose digitale Blödelei, sondern zerstört Ruf, Sicherheit und oft auch das Leben der Betroffenen. Das ist keine Grauzone, das ist schlicht digitale Schweinerei mit realen Folgen.
Also ja: Verbieten. Bestrafen. Plattformen in die Pflicht nehmen. Sofort.
Die Ministerinnen sagen, die Lage sei ernst. Korrekt. Das weiß allerdings inzwischen jeder Mensch mit Internetzugang und Resthirn. Deshalb wäre es jetzt auch mal charmant, wenn nach dem Satz „Wir arbeiten an der genauen Formulierung“ nicht wieder das passiert, was in der Republik traditionell passiert:
Ein Runder Tisch folgt dem nächsten, dann kommt ein Aktionsplan, dann ein Gipfel, dann ein Paket, dann ein Begutachtungsprozess, dann Sommerpause, dann Herbstklausur, dann irgendein Koalitionshuster – und am Ende ist der einzige Deepfake die Behauptung, man habe „rasch gehandelt“.
Besonders ironisch: Alle sind sich einig, dass das Internet kein rechtsfreier Raum sein darf. Großartig. Diese Erkenntnis hat ja auch nur ungefähr so lange gebraucht wie der Bau des Semmering-Basistunnels – und war vermutlich ähnlich kompliziert.
Natürlich hat die Opposition nicht ganz unrecht, wenn sie vor „Ankündigungspolitik“ warnt. Denn ein Verbot existiert nicht, nur weil es in einer Presseaussendung energisch angeschaut wurde. Ein Gesetz ist erst dann ein Gesetz, wenn es wirklich beschlossen, anwendbar und wirksam ist – nicht wenn drei Minister sagen, sie fänden die Idee stark.
Darum die bescheidene Bitte an die Regierung:
Nicht zerreden. Nicht zerworkshoppen. Nicht zerkugeltischen. Einfach machen.
Die Technik rast. Täter warten nicht auf Begutachtungsfristen. Betroffene schon gar nicht.
Kurz gesagt:
Wenn die Regierung diesmal wirklich Tempo macht, wäre das eine seltene Sensation.
Und ausnahmsweise eine sehr gute.
Also bitte: Gesetz her. Schnell. Bevor aus „rasch“ wieder österreichische Jahreszeiten werden.
