Wiener Budget 2019 – Gegenmodell zu Schwarz-Blau: Wien spart nicht bei den Menschen!

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Stadt investiert 2,6 Mrd. Euro für die WienerInnen: 100 neue Schulklassen – Hochquellwasser für alle gesichert – Neue Gemeindewohnungen – Jugendarbeit wird ausgebaut

Wien (OTS/SPW-K) «Wir sparen nicht bei den Menschen, im Gegensatz zur schwarz-blauen Bundesregierung investieren wir jeden eingenommenen Cent für die Wienerinnen und Wiener», hält der Wiener SPÖ-Klubvorsitzende Josef Taucher fest. Insgesamt investiert die Stadt 2,6 Mrd. Euro – 186 Mio. Euro mehr als im Vorjahr. Der Pfad zum ausgeglichenen Haushalt wird dabei rigoros eingehalten. Ab 2020 macht Wien keine weiteren Schulden mehr, im Gegenteil. Die Schulden werden zurückbezahlt.

Die Ausgaben der Stadt konzentrieren sich klar an Zukunftsthemen. „Wien ist seit 2003 um die Stadt Graz gewachsen. Tendenz steigend. Es ist daher klar, dass wir in die Bereiche investieren, die für eine wachsende Metropole wichtig sind. Das ist eine umsichtige und nachhaltige Politik für die Menschen in Wien.“, betont Taucher. „Wir sparen also nicht bei den Menschen, denn die haben es dank der sozialen Kälte durch Schwarz-Blau in der Bundesregierung eh schon schwer genug. Die Stadt modernisiert ihre Strukturen durch den Einsatz neuer Technologien. Das bringt mehr Effizienz, besseres Service, aber auch Einsparungen. Die Anzahl an Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern hat sich außerdem trotz des starken Zuzuges nicht verändert“, so der SPÖ-Klubobmann.

Zwtl.: Eine Vielzahl an Leistungen für Wienerinnen und Wiener=

Die Finanzausschussvorsitzende, Gemeinderätin Tanja Wehsely, fasst die größten Investitionen zusammen: „Bildung, Kinderbetreuung, Soziales, Investitionen in Wirtschaft und Infrastruktur. 2,6 Mrd. Euro allein für Bildung und Kinderbetreuung. Das ist ein großer Brocken, der direkt den Wienerinnen und Wienern zugute kommt. Schließlich erhalten wir damit den beitragsfreien Kindergarten – eine riesige monetäre Entlastung für die Eltern. Nur zum Vergleich: in Oberösterreich schaffte Schwarz-Blau die Unterstützung ab. Zahlreiche Eltern konnten sich daraufhin den Kindergarten nicht mehr leisten und meldeten die Kinder ab. Das braucht man in Wien nicht befürchten, denn wir investieren in die Kinderbetreuung um über zwei Prozent mehr als im Vorjahr“, so Wehsely.

Auch das Angebot in der Jugendarbeit wird ausgebaut: „Über 800 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an ca. 80 Standorten sind in der offenen Kinder- und Jugendarbeit beschäftigt. Wir haben mit Jugendzentren, Jugendtreffs und anderen Anlaufstellen ein breites Netz an Angeboten, welches sonst nirgendwo in Europa zu finden ist. Wir beraten die Jugendlichen dabei in allen Lagen ihres Lebens, sind AnsprechpartnerInnen bei Problemen, helfen beim Schul- und Lehrabschluss, sind Vertrauenspersonen. Wien lässt seine Kinder und Jugendlichen nicht im Stich“, betont die Gemeinderätin.

SPÖ-Gemeinderat Fritz Strobl spricht weitere Projekte an, die unter anderem finanziert werden: „Rund 3.700 neue Gemeindewohnungen sind in verschiedenen Planungsstadien in Umsetzung. 4.000 werden bis 2020 auf Schiene gesetzt. Wir schauen damit, dass Wohnen in Wien leistbar bleibt. Auch die Daseinsvorsorge bleibt fest in Wiener Hand. Bestes Hochquellwasser wird durch eine Erneuerungsoffensive des Rohrnetzes gewährleistet. 65 Mio. Euro investiert die Stadt in Trinkwasser in Spitzenqualität.“

Zwtl.: Wien ist starker Wirtschaftsmotor=

„300 Mio. Euro gibt Wien mehr für die Wirtschaft aus, als im Vorjahr. Wichtige Ausgaben, der Erfolg gibt uns recht: das Wirtschaftswachstum nimmt zu, der Arbeitsmarkt erholt sich. 860.558 Beschäftigte sind ein Rekord. Knapp 9.100 Unternehmensneugründungen und 191 Internationale Betriebsansiedlungen sind weitere Rekorde. 221 internationale Headquarters sind in Wien stationiert. Das alles schafft Arbeitsplätze“, so Strobl. Wien hat mit über 92,36 Mrd. Euro (Bruttoregionalprodukt 2017) übrigens mehr Wirtschaftskraft als Slowenien und Kroatien mit 91,99 Mrd. Euro (BRP 2017) zusammen. „Der Wirtschaftsmotor Wien brummt“, schließt SPÖ-Gemeinderat Strobl.

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SPÖ Wien Rathausklub
Tom Woitsch
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(01) 4000-81 923
tom.woitsch@spw.at
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