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FPÖ – Schnedlitz zu neuer Maskenpflicht: Verordnungschaos der Regierung prolongiert!


Wien (OTS) „Das Verordnungschaos in diesem Coronawahnsinn der schwarz-grünen Regierung wird prolongiert.“ Mit diesen Worten kommentierte heute FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz den Umstand, dass laut „Standard“ die neue Maskenpflicht-Regelung der Regierung schon beim Verfassungsgerichtshof angefochten wird und auch namhafte Juristen diese neue Maskenpflicht für gesetzeswidrig halten.

„Außer Symbolik hat dieser Mundnasenschutz keinerlei Effekt, sondern ist eine reine Schikane und stellt eine massive Beschränkung von Freiheits- und Persönlichkeitsrechten dar“, so Schnedlitz.

In diesem Zusammenhang wies der FPÖ-Generalsekretär darauf hin, dass Franz Allerberger, Abteilungsleiter in der Gesundheitsagentur AGES, am 21. Juli in einem Interview in der „Tiroler Tageszeitung“ zur Maskenpflicht erklärt habe: „Die Infektionszahlen in Österreich würden keine Ausweitung der Maskenpflicht belegen. Es habe sich weder die Einführung der Maskenpflicht noch deren Abschaffung in den Corona-Kurven bemerkbar gemacht.“ „Diese neue Husch-Pfusch-Verordnung von ÖVP-Kanzler Kurz, von Grün-Vizekanzler Kogler und von Grün-Gesundheitsminister Anschober für eine neuerliche Maskenpflicht dient lediglich dazu, unsere Bevölkerung weiter in Angst zu halten und nutzt vor allem auch den Geschäftsinteressen der ÖVP-Freundschaftsnetzwerke“, betonte Schnedlitz.

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