Frankreichs Präsident Emmanuel Macron warnt vor einer Verschärfung sogenannter hybrider Angriffe Russlands gegen europäische Staaten. Nach Beratungen mit den Vorsitzenden der im französischen Parlament vertretenen Parteien kündigte Macron an, den Schutz kritischer Infrastruktur sowie besonders sensibler Einrichtungen der Verteidigungs- und Technologieindustrie zu verstärken.

Nach Macrons Darstellung habe die russische hybride Bedrohung gegen Frankreich und andere europäische Staaten in den vergangenen Wochen zugenommen. Frankreich selbst sei Ziel entsprechender Aktivitäten geworden. Diese würden nicht ohne Reaktion bleiben, erklärte der Präsident.

Unter hybrider Kriegsführung werden unterschiedliche Methoden verstanden, die unterhalb der Schwelle eines klassischen militärischen Angriffs liegen können. Dazu zählen beispielsweise Cyberattacken, Sabotage, Desinformation oder die Nutzung von Stellvertretern. Ziel olcher Operationen kann es sein, Staaten unter Druck zu setzen oder Gesellschaften und politische Systeme zu destabilisieren.

Macron verwies in diesem Zusammenhang unter anderem auf den Drohnenangriff auf den Flughafen Leipzig im vergangenen Monat, für den Deutschland Russland verantwortlich gemacht hat. Bereits Anfang September hatte der französische Präsident Deutschland öffentlich seine Solidarität ausgesprochen und den Vorfall als Teil einer russischen hybriden Kriegsführung bezeichnet.

Nach Macrons Einschätzung sollen solche Aktionen europäische Staaten einschüchtern und ihre Unterstützung für die Ukraine schwächen. Frankreich werde sich davon jedoch nicht abbringen lassen, betonte er.

Auch aus Polen kommen Warnungen vor einer weiteren Eskalation. Der polnische Ministerpräsident Donald Tusk erklärte nach Angaben der BBC, es bestehe ein reales Risiko russischer Drohnen- oder Raketenangriffe auf NATO-Staaten. Nach seiner Darstellung könnte Moskau solche Angriffe anschließend als Versehen darstellen, um Spannungen innerhalb des Bündnisses zu erzeugen. Dabei handelt es sich um Tusks Einschätzung möglicher russischer Planungen, nicht um eine unabhängig bestätigte Feststellung.

Zusätzlich verweist der BBC-Bericht auf verdächtige Brände in Verteidigungseinrichtungen verschiedener europäischer Staaten. Einige der betroffenen Länder machen Russland dafür verantwortlich.

Moskau weist Vorwürfe zurück, Angriffe auf europäische Staaten vorzubereiten. Präsident Wladimir Putin hat wiederholt erklärt, Russland plane keinen Angriff auf Europa. Gleichzeitig warnte Außenminister Sergej Lawrow europäische Staaten davor, Soldaten in die Ukraine zu entsenden. Russland würde dies als Kriegserklärung betrachten.

Frankreich reagiert auf die verschärfte Sicherheitslage nun mit zusätzlichen Schutzmaßnahmen. Macron beauftragte seine Regierung, kritische Infrastruktur sowie besonders sensible Standorte der Verteidigungs- und Technologiebranche besser gegen Drohnen und Cyberangriffe abzusichern. Aktuelle französische Berichte bestätigen diese Ankündigung.

Neben der Sicherheitslage beschäftigte Macron auch die Energieversorgung. Frankreich will ein Treffen der G7 zu Energiefragen anstoßen. Dabei sollen unter anderem die europäischen Gasreserven und Möglichkeiten einer Freigabe strategischer Reserven diskutiert werden. Ziel sei es, die Zusammenarbeit zu verbessern und unnötige Spannungen zwischen den G7-Staaten und ihren Partnern zu vermeiden.

Die französischen Warnungen stehen damit in einem größeren europäischen Kontext. Frankreich und Deutschland hatten bereits im Juli erklärt, angesichts des Krieges in der Ukraine und zunehmender hybrider Bedrohungen ihre Zusammenarbeit in Sicherheits- und Verteidigungsfragen ausbauen zu wollen. Russland wird in der gemeinsamen Erklärung als langfristige Bedrohung für die euroatlantische Sicherheit bezeichnet.

Die aktuelle Debatte zeigt zugleich, wie schwierig die Bewertung hybrider Angriffe sein kann. Anders als bei einem offenen militärischen Angriff sind Urheber von Cyberattacken, Sabotage oder verdeckten Operationen häufig nicht unmittelbar feststellbar. Deshalb bleibt bei einzelnen Vorfällen entscheidend, welche Beweise die jeweiligen Ermittlungen und Sicherheitsbehörden vorlegen.