Die österreichische Dreierkoalition hat die Eckpunkte ihres neuen Doppelbudgets vorgestellt und damit ein finanzpolitisches Kunststück angekündigt, das selbst erfahrene Zauberer beeindruckt zurücklässt.

Die Formel lautet:

2,5 Milliarden Euro einsparen.

2,5 Milliarden Euro zusätzlich ausgeben.

Und am Ende soll alles besser werden.

Experten sprechen bereits vom ersten Budget, das gleichzeitig Diät macht und sich ein Vier-Gänge-Menü bestellt.

Kein Krisenbudget. Nur ein Budget in einer Krise.

Besonders bemerkenswert ist die offizielle Botschaft der Regierung:

„Es ist kein Krisenbudget. Aber es ist ein Budget in einer Krise.“

Das klingt ungefähr so wie:

„Es ist kein Regen.

Aber Wasser fällt vom Himmel.“

Bundeskanzler Christian Stocker erklärte jedenfalls, das Budget schaffe Stabilität in unsicheren Zeiten.

Was Finanzministerien traditionell immer dann sagen, wenn sie hoffen, dass niemand die Tabellen ganz genau liest.

Sparen ohne dass jemand merkt, dass gespart wird

Die Regierung verspricht Einsparungen von 2,5 Milliarden Euro.

Gleichzeitig werden Milliarden für Zukunft, Bildung, Pflege, Landesverteidigung, Landwirtschaft, Energie, Wohnbau und Arbeitsmarkt freigemacht.

Die Frage, woher das Geld kommt, bleibt dabei ungefähr so geheimnisvoll wie die Zutaten eines Energydrinks.

Verteidigung boomt, Frauenbudget feiert Rekord

Das Verteidigungsbudget steigt auf über 5 Milliarden Euro.

Das Frauenbudget steigt auf rund 51 Millionen Euro und erreicht laut Regierung einen „historischen Höchststand“.

Historiker prüfen derzeit noch, ob „historischer Höchststand“ bedeutet, dass man sehr viel investiert oder dass die Ausgangsbasis besonders niedrig war.

Kindergarten als neue Großmacht

Ein besonderer Erfolg der NEOS ist das zweite verpflichtende Kindergartenjahr.

340 Millionen Euro sollen in die Elementarpädagogik fließen.

Österreich setzt damit auf eine Strategie, die langfristig mehr Wirkung haben könnte als viele Parlamentsdebatten:

Menschen möglichst früh beizubringen, wie Zusammenarbeit funktioniert.

Digitalisierung rettet den Haushalt. Wieder einmal.

Natürlich darf auch die traditionelle österreichische Budgetlösung nicht fehlen:

Digitalisierung.

Durch Digitalisierung, Verwaltungsreformen und Personalmaßnahmen sollen Milliarden eingespart werden.

Das steht seit ungefähr 25 Jahren in fast jedem Budgetpapier und hat mittlerweile denselben Kultstatus wie das Neujahrsvorsatz-Fitnessabo.

Alle sind begeistert

Besonders bemerkenswert:

Alle drei Koalitionsparteien lobten das Budget.

• Die ÖVP sieht Wachstum.
• Die SPÖ sieht Gerechtigkeit.
• Die NEOS sehen Reformen.

Damit ist das Budget vermutlich die erste politische Maßnahme der Republik, bei der jeder genau das entdeckt, was er ohnehin finden wollte.

Das Defizit verschwindet demnächst. Ehrlich.

Bis 2028 soll Österreich das EU-Defizitverfahren verlassen.

Das ist ein ehrgeiziges Ziel.

Allerdings gehörte das Verlassen von EU-Defizitverfahren in den vergangenen Jahrzehnten ungefähr so regelmäßig zu österreichischen Regierungsankündigungen wie die Entbürokratisierung und die Reform des Föderalismus.

Fazit

Das neue Doppelbudget verspricht:

• mehr Investitionen,
• weniger Ausgaben,
• mehr Wachstum,
• weniger Defizit,
• mehr Zukunft,
• weniger Belastung,
• und überhaupt für jeden etwas.

Kurz gesagt:

Die Regierung hat ein Budget vorgestellt, das gleichzeitig sparen, investieren, entlasten, modernisieren, reformieren und wachsen soll.

Wenn das funktioniert, sollte Finanzminister Markus Marterbauer im nächsten Schritt vielleicht auch noch die Quadratwurzel aus einem Schnitzel berechnen.